Demo in Essen geplant – warum es kurz vorher wieder Streit gibt
Veröffentlicht: Montag, 12.02.2024 11:58
Am Sonntag (18.02.) wird in der Innenstadt von Essen gegen Rechtsextremismus und die AfD protestiert. Viele andere Parteien machen mit – die CDU in Essen will sich aber offenbar zurückhalten. Dafür gibt es scharfe Kritik vom Bündnis "Essen stellt sich quer“.
CDU Essen im Streit mit Essen stellt sich quer
Einige Tage vor der Großdemo in der Innenstadt flammt der Streit zwischen Essen stellt sich quer und der CDU wieder auf. In dem Anti-Rechts-Bündnis engagieren sich unter anderem auch die DKP oder die Sozialistische Arbeiterjugend. Deshalb geht die CDU auf Distanz, sagt Parteichef Matthias Hauer.
"Die CDU bekämpft die AfD und jede Art von Rechtsextremismus – und das mit aller Klarheit. Wir demonstrieren aber nicht mit linken Feinden der Verfassung gegen rechte Feinde der Verfassung. An Demonstrationen aus der politischen Mitte heraus gegen Rechtsextremismus beteiligen wir uns."
Auch Oberbürgermeister Thomas Kufen wird am Sonntag nicht dabei sein. Essen stellt sich quer spricht von einem "Trauerspiel", in anderen Städten sei die CDU weiter. Am Sonntag (18.02.) ist eine neue Demo gegen Rechtsextremismus und die AfD in der Innenstadt von Essen geplant. Es werden 5000 Teilnehmer erwartet. Der Veranstalter ist ein neues Bündnis, bei dem Essen stellt sich quer wiederum Mitglied ist.
Ergänzung vom 15.02.2024:
Einen Vermittlungsversuch gibt es von Kai Gehring von den Grünen. Er äußert sich folgendermaßen dazu:
"Die Demonstrationen für unsere Demokratie und gegen Rechtsextremismus sind ein beeindruckendes Zeichen zivilgesellschaftlichen Engagements und wurden bisher nicht parteipolitisch vereinnahmt oder aufgeladen. […] Die CDU Essen sollte nicht weiter am Seitenrand stehen bleiben, sondern sich einen Ruck geben und die Einladung annehmen, gemeinschaftlich ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie zu setzen. […] ESSQ ist offen für den Dialog mit der CDU. Statt sich wechselseitig öffentlich zu kritisieren, rufe ich die CDU zur Mitwirkung und Dialogbereitschaft innerhalb des ESSQ-Bündnisses auf. In der Vergangenheit ist die MLDP erfolgreich aus dem ESSQ-Bündnis ausgeschlossen worden, das ist auch gegenüber der DKP denkbar und gerechtfertigt."
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