Corona: Kanzlerin Merkel kippt Oster-Beschlüsse

Nach massiver Kritik will Bundeskanzlerin Angela Merkel die sogenannte Osterruhe stoppen. Das hat sie jetzt in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsident:innen der Länder mitgeteilt.

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Keine Osterruhe mehr an Gründonnerstag und Karsamstag

Kanzlerin Angela Merkel hat die beim Bund-Länder-Gipfel entschiedene Osterruhe gestoppt. Das hat sie am späten Vormittag (24.03.) den Ministerpräsident:innen der Länder in einer kurzfristig einberufenen Videokonferenz mitgeteilt, meldet die DPA. Die geplante Verordnung, die unter anderem vorsah, dass am Gründonnerstag auch Supermärkte geschlossen haben, soll demnach nicht auf den Weg gebracht werden. Zuvor hatte es viel Kritik gegeben, weil viele Fragen zu dem Oster-Lockdown noch nicht geklärt waren.

Kanzlerin Merkel übernimmt Verantwortung für Verwirrung

"Der Fehler ist mein Fehler", wird Merkel zitiert. Die Entscheidung für eine Osterruhe an Gründonnerstag und Karsamstag habe zu viele Folgeprobleme verursacht, Aufwand und Nutzen stünden im keinem guten Verhältnis, heißt es weiter. Zurücktreten werde Merkel wegen dieser Entscheidung nicht, zitiert die DPA mehrere Teilnehmer. Die Ministerpräsent:innen hätten der Kanzlerin ihren Respekt ausgedrückt, es sei gut, jetzt abzuräumen, wenn es rechtlich nicht geht. Offen ist noch, ob es alternative Regelungen geben soll, um die steigenden Coronainfektionen in den Griff zu bekommen.

Kanzlerin bittet die Bürger um Verzeihung

In einem Pressestatement hat Kanzlerin Merkel am Mittag (12.30 Uhr) alle Bürger um Verzeihung gebeten. Sie bedauere zutiefst, für zusätzliche Verunsicherung gesorgt zu haben, sagte Merkel. Die Idee eines Oster-Shutdowns war mit bester Absicht beschlossen worden, um die dritte Corona-Welle anzuschwächen. Trotzdem war die Osteruhe ein Fehler, sagte sie weiter. Viel zu viele Fragen seien in der Kürze der Zeit nicht so gelöst worden können, wie es nötig gewesen wäre. Die Notbremse sei aber auch ohne Osterruhr ein guter Rahmen. Am Ende bedankte sich Kanzlerin Merkel bei allen, die mit ihrem Verhalten dazu beitragen, die dritte Welle zu bremsen. Am 12.04. wollen sich Merkel und die Ministerpräsident:innen der Länder zu weiteren Beratungen treffen.

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