Corona-Gipfel am Mittwoch: Welche Entscheidungen für Essen erwartet werden
Veröffentlicht: Dienstag, 09.02.2021 16:15
Am Mittwoch gibt es einen weiteren Corona-Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsident:innen der Länder. Im Vorfeld haben Politiker:innen bereits Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert. Welche Beschlüsse werden am Mittwoch erwartet?
Corona-Gipfel: Welche Beschlüsse kommen?
Vor dem gemeinsamen Treffen von Bund und Ländern am Mittwoch werden die Rufe nach Lockerungen immer lauter. Angesichts sinkender Corona-Zahlen seien schwächere Corona-Maßnahmen angebracht, heißt es von einigen Politiker:innen. Aus den Bundesländern kommen verschiedene Öffnungskonzepte, die angelehnt an den Inzidenzwert ein stufenweises Öffnen ermöglichen sollen. Gleichzeitig gibt es aber auch viele, die gegen frühe Öffnungspläne sind.
Über diese Forderungen soll diskutiert werden:
- Schulen: NRW-Ministerpräsident Armin Laschet räumt Schulen, Bildung und Kinderbetreuung absolute Priorität ein. "Ehe wir irgendein Geschäft oder etwas anderes öffnen, muss die Bildung für unsere Kinder wieder in Gang gesetzt werden", so Laschet. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erklärt "Die sind auf jeden Fall zuerst dran". Die Kultusminister fordern eine schrittweise Schulöffnung ab nächster Woche: Abschlussklassen und die unteren Jahrgänge sollen ab dem 15. Februar zur Schule gehen können. Sachsen hat bereits angekündigt, Kitas und Grundschulen ab Montag zu öffnen.
- Friseure: Schleswig-Holstein fordert einen Vier-Stufen-Plan, der sich an der 7-Tage-Inzidenz orientiert. Liegt der Wert stabil unter 100, könnten auch Friseure öffnen. Der Bund hat in einer Beschlussvorlage geschrieben, dass ab dem 1. März Friseure unter strengen Bedingungen wieder öffnen könnten.
- Einzelhandel: Auch Thüringen will einen Plan, allerdings mit fünf Stufen. Bei einer Inzidenz von unter 100 soll dann auch der Einzelhandelt wieder öffnen. Friseure und Kosmetiker dürfen bei einer Inzidenz zwischen 100 und 200 öffnen, sofern die Zahlen in der Tendenz sinken.
- Hotels und Gastronomie: Nach den Vorstellungen aus Niedersachen (Sechs-Stufen-Plan) soll die Gastronomie und Hotelerie ab einer Inzidenz von unter 50 öffnen, ebenso wie der Einzelhandel. Auch Präsenzunterricht an Schulen soll dann wieder stattfinden.
Über weitere Öffnungen könnte entweder am 10. März diskutiert werden oder Lockerungen treten bei bestimmten Inzidenzwerten in Kraft. Eine Person pro 20 Quadratmeter könnte dann in Geschäfte, Museen und in Betriebe körpernaher Dienstleistungen wie Kosmetikstudios zulässig sein.
Stufenpläne für Corona-Lockerungen: Spahn dämpft Erwartungen
Anfang der Woche hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Hoffnungen auf einen langfristigen Stufenplan zur Lockerung der Corona-Maßnahmen gedämpft. Bei Anne Will sagte der CDU-Politiker: "Alle wünschen sich einen Sechs-Monats-Plan, aber den kann es halt in dieser Dynamik, in dieser Pandemie nicht geben". Das Virus sei zu dynamisch. Ähnlich äußerte sich auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder: "Das Auf-Sicht-Fahren nervt. Aber das Auf-Sicht-Fahren ist das Einzige, was wirklich hilft". Dennoch solle es beim Bund-Länder-Treffen eine Perspektive geben: Es sei wichtig, kleinere Signale zu setzen und dazu könnten beispielsweise Lockerungen bei personennahen Dienstleistungen der Friseure zählen.
Spahn hatte bereits angekündigt, dass er sich Lockerungen erst ab einem Inzidenzwert von unter 50 vorstellen kann. Dann sei die Kontaktverfolgung durch die Gesundheitsämter wieder möglich. Schon jetzt unterstützen 1.500 Containment Scouts bei der Nachverfolgung. Die Zahl soll nun auf 2.000 erhöht und bei Bedarf nochmals auf bis zu 5.000 Scouts erhöht werden, so Spahn am Montag.
Feststehen dürfte, dass der Lockdown grundsätzlich verlängert wird. Dafür plädierten neben der Bundesregierung zuletzt auch mehrere Länderchefs. Voraussichtlich bis zum 7. März soll der Lockdown gelten. Der Städte- und Gemeindebund warnte vor den Beratungen vor einem immer lauteren "Wunschkonzert". Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg sagte der Funke Mediengruppe: "Es vergeht derzeit kein Tag, an dem nicht bestimmte Gruppen und Organisationen neue Forderungen stellen, die aus ihrer jeweiligen Sicht ganz besonders wichtig sind". Offen ist jedoch, welche Kriterien für eine Lockerung herangezeogen werden. Zuletzt war auch ein R-Wert von unter 0,7 im Gespräch. Zehn Personen würden dann nur noch sieben weitere anstecken, die Pandemie-Entwicklung wäre also rückläufig.
Pläne zur Öffnung der Schulen
Am Montag hatte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek einen Leitfaden vorgestellt, wie der Schulbetrieb sicher gewährleistet werden könnte. Konkret geht es um Maßnahmen wie die Gruppenaufteilung von Schüler:innen, die Entlastung der Schulbusse durch einen versetzten Unterrichtsbeginn, das Tragen medizinischer Masken durch Schüler:innen und Lehrkräfte und das Lüften von Räumen. Die Ministerin betonte aber ausdrücklich, dass die Pläne nicht als Forderung für Schulöffnungen verstanden werden dürften.
