Stadt sieht sich nach neuem Dieselurteil bestätigt
Veröffentlicht: Donnerstag, 12.09.2019 10:05
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat ein großflächiges Dieselfahrverbot für Köln gekippt. Stattdessen soll es so ein Fahrverbot nur auf einzelnen Straßen geben. Die Stadt Essen ist sich sicher, dass sie bei uns in der Stadt ein großflächiges Fahrverbot ebenfalls unverhältnismäßig wäre.
Gericht kippt Flächen-Fahrverbot in Köln
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln zu Dieselfahrverboten in der Domstadt gekippt. Statt eines Flächen-Fahrverbots dürfen Diesel in Köln jetzt nur auf einzelnen Straßen nicht fahren. Die Stadt Köln muss den Luftreinhalteplan überarbeiten, um Überschreitungen der Grenzwerte künftig zu verhindern. Das will sie allerdings mit anderen Maßnahmen erreichen, ohne dass es Dieselfahrverbote geben muss.
Stadt Essen reagiert auf Dieselurteil bisher gelassen
Wie schon nach dem Urteil zum Fahrverbot in Aachen sieht sich die Stadt Essen in ihrer Einschätzung bestätigt. Sie hält ein großflächiges Fahrverbot bei uns in der Stadt für unverhältnismäßig. So ein Verbot hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen in insgesamt 18 Stadtteilen zwischen Altenessen und Rüttenscheid und zwischen Leithe und Frohnhausen sowie auf der A40 angeordnet. Die Stadt Essen will die Stickstoffdioxidbelastungen an den Essener Straßen durch andere Maßnahmen senken.
Pläne der Stadt Essen für saubere Luft
Die Stadt versucht mit mehreren Maßnahmen Dieselfahrverbote bei uns in Essen zu verhindern. Sie setzt unter anderem auf eine Umweltspur auf der Schützenbahn in der Innenstadt. Die soll bis zum Sommer eingerichtet werden. Das gleiche gilt für eine intelligente Ampelsteuerung auf der Alfredstraße. Die soll für flüssigeren Verkehr sorgen. Auch das neue Konzept für die Parkplätze in der Innenstadt gehört dazu. Die Parkgebühr soll pro Stunde von 1,70 Euro auf 2,30 Euro steigen. So sollen Parkplätze schneller wieder frei werden, weniger Autos sollen auf der Suche nach einem Parkplatz durch die Straßen kurven. Dazu kommen 300 Ladeplätze für Elektroautos, auf denen das Parken für vier Stunden kostenlos ist. Ob das alles dem Gericht ausreicht, werden wir noch in diesem Jahr erfahren. Es gibt zwar noch keinen genauen Termin für das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zu einem Urteil für Essen, die Entscheidung soll allerdings noch in 2019 fallen.
