Stadt Essen will leichtes Plus machen

Der Stadtkämmerer hat den Haushalt für die nächsten beiden Jahre vorgestellt. Er sieht jeweils ein leichtes Plus vor. Die Stadt will vor allem Geld in Schulen, Turnhallen und Straßen stecken. Gleichzeitig drücken die Stadt weiter 3,2 Milliarden Euro Schulden.

© Socrates Tassos / FUNKE Foto-Services

Kämmerer der Stadt Essen stellt Haushalt vor

27,1 Millionen Euro nächstes Jahr, 27,6 Millionen Euro übernächstes Jahr. Das sind die leichten Überschüsse im Haushalt. Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp sagt, dass die Überschüsse keine Selbstverständlichkeit sind. Unter anderem bekommt die Stadt weniger Schlüsselzuweisungen vom Land und in den nächsten beiden Jahren wird es weniger Geld aus der Gewerbesteuer geben. Dazu kommen jedes Jahr rund 50 Millionen Euro Zinsen wegen der hohen Schulden der Stadt. Sie sitzt aktuell auf einem Schuldenberg von 3,2 Milliarden Euro. Der Stadtkämmerer fordert, dass Land und Bund den Städten mit den Altschulden helfen müssen. Außerdem fordert er, dass der Bund das Geld für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen übernimmt. Trotz Überschuss sagt er: "Wir können nicht aus dem Vollen schöpfen."


Stadt Essen gibt Geld für Schulen und Straßen

Größte Investition im Haushalt der nächsten beiden Jahre sind Schulen und Turnhallen. Dafür will die Stadt 181 Millionen Euro ausgeben. Unter anderem gibt es Geld für die neue Gesamtschule in Altenessen-Süd, den Neubau des Gymnasiums Nord-Ost oder die Planungen für eine Modernisierung der Gesamtschule Bockmühle. Für Straßen gibt es 116 Millionen Euro, für Bus und Bahn 81 Millionen Euro. Neben den großen Posten stehen auch kleinere im neuen Haushalt. Unter anderem 1,6 Millionen Euro für eine saubere Stadt. An dieser Stelle appelliert Oberbürgermeister Thomas Kufen an alle Essener: "Müll auf den Boden schmeißen oder Papierkörbe beschädigen ist asoziales Verhalten", hat er im Rat gesagt und dafür viel Zustimmung bekommen. Die Politiker können die vielen Zahlen jetzt erst einmal sacken lassen. Im November gibt es dann die große Haushaltsdebatte.

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