Nach der Bundestagswahl: Was wird aus Nordrhein-Westfalen?
Veröffentlicht: Mittwoch, 22.09.2021 11:20
Armin Laschet hat schon angekündigt, dass er nach der Bundestagswahl als NRW-Ministerpräsident bald nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Doch wie sehen die nächsten Schritte aus?
In mehreren Interviews, darunter in unserem im Rahmen der Spitzenkandidaten-Interviews, hat NRW-Ministerpräsident und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet ganz deutlich klargemacht, dass er nach der Bundestagswahl nicht mehr nach Düsseldorf zurückkehren wird. "Es gibt kein Rückfahrticket, ich gehe nach Berlin", lautete sein exakter Wortlaut. Wenn man das als Grundlage nimmt, war Armin Laschet die längste Zeit Ministerpräsident in NRW. Auch aus verfassungsrechtlichen Gründen: Angenommen, er bekommt einen Sitz im Bundestag, dann darf er nicht mehr Ministerpräsident sein, weil man nicht gleichzeitig Mitglied des Bundestags und des Bundesrats, also der Ländervertretung, sein darf.
Ministerpräsident in NRW: Nachfolger bereits in Lauerstellung
In Sachen Nachfolger oder Nachfolgerin für das Ministerpräsidentenamt in Nordrhein-Westfalen gibt es zwei denkbare Szenarien: Ein heißer Kandidat, der auch keinen Zweifel daran lässt, dass er möchte, ist Hendrik Wüst - aktueller NRW-Verkehrsminister und erst 46 Jahre alt. Wüst erfüllt alle formalen Kriterien, das Entscheidende ist: man muss Mitglied des Landtags sein um zum Ministerpräsidenten gewählt werden zu können. Wüst würde sich in den nächsten Wochen im Landtag zur Wahl stellen. Wenn er gewinnt, wäre er bis zur Landtagswahl im Jahr 2022 Ministerpräsident und könnte auch als Spitzenkandidat der CDU in die nächste Landtagswahl gehen.
Szenario Nummer zwei hieße: Ina Scharrenbach. Sie ist derzeitige CDU-Bauministerin in Nordrhein-Westfalen und auch erst 45 Jahre alt. Es gibt auch ihrerseits erste Signale, dass sie Ministerpräsidentin werden möchte, sie jedoch hat kein Landtagsmandat. Das heißt: sie könnte nicht sofort gewählt werden, sondern müsste sich als Spitzenkandidatin für die nächste Landtagswahl im Mai aufstellen lassen. Bis dahin bräuchte man in NRW jemand, der das Amt des Ministerpräsidenten - sozusagen als Lückenfüller - ausüben würde. Das hört sich nicht nur knifflig an - es ist es auch. Eindeutige Signale in die eine oder andere Richtung sind noch nicht erkennbar.
Autoren: José Narciandi / Joachim Schultheis
