Landessozialgericht in Essen: Viele Klagen wegen Behandlungskosten

Die Sozialgerichte in NRW haben immer mehr mit Ärger rund um Krankenhauskosten zu tun. Sie sprechen von einer Klageflut. Das Landessozialgericht in Rüttenscheid hat seine Jahresbilanz vorgestellt.

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Landessozialgericht in Essen: Klageflut

"Es könnte eine der größten Herausforderungen werden, der sich die Gerichtsbarkeit je zu stellen hatte". So sagt es der Präsident des Landessozialgerichts in Rüttenscheid, Martin Löns. Er spricht dabei von den vielen Streitigkeiten zwischen Krankenkassen und Krankenhäusern. Es geht zum Beispiel darum, ob ein Patient zu lange im Krankenhaus war oder zu viel für eine Behandlung abgerechnet wurde. In den letzten beiden Jahren sind dazu 15.000 Verfahren eingegangen, heißt es. Teilweise sind in einem Verfahren aber mehrere hundert Behandlungsfälle zusammen gefasst. Alles muss einzeln geprüft werden. Das machen in erster Instanz die acht Sozialgerichte in NRW, in zweiter Instanz dann das Landessozialgericht in Rüttenscheid.

Essen: Viel Arbeit für Sozialgerichte in NRW

Am meisten haben die Sozialgerichte in NRW weiter mit Klagen gegen Hartz IV zu tun. Allein das waren fast 30.000 Verfahren im letzten Jahr. Dazu gibt es Streitigkeiten rund um Rente, Schwerbehinderung und Pflege. Insgesamt haben die Gerichte im letzten Jahr 93.000 Verfahren abgeschlossen. Mehr als 100.000 sind gerade offen.

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