Wie kommt die Stadt Essen mit dem Geld aus?
In Essen legt die Stadtverwaltung in den kommenden beiden Jahren 2027 und 2028 einen ausgeglichenen Haushalt vor. 2027 soll das Finanzvolumen bei 4,28 Millionen Euro und 2028 bei 4,33 Millionen Euro liegen. Die Stadt muss weiter Kredite aufnehmen, um zum Beispiel weiter Schulen bauen zu können und Straßen zu sanieren. Allerdings wird die Stadt weiterhin den Großteil des Haushaltes (59 Prozent) für die Pflichtaufgaben, also Sozialleistungen und für die Hilfe für Kinder und Familien ausgeben müssen. Die Stadt muss weiter sparen und Prioritäten setzen, sagt Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp in seiner Haushaltsrede. Er ruft zur Sparsamkeit und Veränderungen auf. Dabei darf aber das Vertrauen in die Stadt und die Verwaltung nicht verloren gehen, erklärt er weiter.
Wofür will die Stadt Essen in Zukunft Geld ausgeben?
Die Stadt Essen will weiter vor allem in den Ausbau der Schulen investieren und Sporthallen sanieren. Auch Sicherheit ist ein wichtiger Punkt, sagte Oberbürgermeister Thomas Kufen in seiner Haushaltsrede. Dafür werden bis 2031 mehr als 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim kommunalen Ordnungsdienst arbeiten, aktuell sind dort 82 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Die Stadt will außerdem mehr in Digitalisierung investieren und Projekte anstoßen, mit denen Personal eingespart werden kann. Außerdem sei der Zivilschutz weiter eine wichtige Aufgabe.
Warum hat Essen so wenig Geld?
In diesem Jahr fehlen in Essen im Haushalt 163 Millionen Euro. Die Stadt sucht gerade nach weiteren Wegen, um das Defizit auszugleichen. Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp betont aber, dass alle Kommunen ein strukturelles Problem haben. Die Ausgaben, die die Stadt per Gesetz erfüllen muss, steigen immer weiter, zum Beispiel für die Pflege älterer Menschen und für die Jugendhilfe. Auf der anderen Seite sinken die Einnahmen der Stadt aber immer weiter. Die aktuelle internationale Lage, die Zollpolitik der USA und die hohen Energiepreise sorgen dafür, dass die Stadt immer weniger einnehmen kann. Die Stadt will deswegen weiter sparen und wird immer wieder genau prüfen, wofür Geld ausgegeben wird. Der Stadtkämmerer betont aber auch, dass die Einnahmen nicht durch Steuererhöhungen weiter gesteigert werden können. Die Stadt will deswegen die Gewerbesteuer senken. Damit sollen Unternehmen entlastet werden und die Stadt als Wirtschaftsstandort attraktiv bleiben. Der Spardruck ist groß, erklärt Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp im Interview mit Radio Essen-Stadtreporterin Anna Bartl.
