Gerichte schränken Betrieb wegen Corona ein: Prozesse in Essen betroffen

Die Gerichte in NRW und Essen schränken wegen Corona ihren Betrieb ein. Grundsätzlich sollen nur noch die Prozesse und Termine stattfinden, die unbedingt notwendig sind.

© Paul Hill - Fotolia

Gerichte wegen Corona: Sitzungen werden verschoben

Welche Prozesse und Termine dringend notwendig sind, darüber entscheidet jeder Richter selbst - bei jedem einzelnen Fall. Alles andere wird verschoben.

Das gilt ab sofort für folgende Gerichte:

Das Landgericht sagt auf Radio Essen-Nachfrage, dass dringende Prozesse zum Beispiel solche sein könnten, bei denen es um Haftstrafen geht. Verhandlungen zu Schadensersatz, etwa im VW-Abgasskandal könnten möglicherweise verschoben werden.

Dringende Prozesse am Landessozialgericht könnten etwa Verhandlungen zu Stromsperrungen, Mietkündigungen oder zu Behandlungen von Krebserkrankungen sein. Möglicherweise könnten Prozesse zu Renten dagegen verschoben werden.

Corona-Pandemie in Essen: Zutritt zu den Gebäuden

Grundsätzlich gilt außerdem, dass der Zugang zu den Gerichten jedem verweigert wird, der Symptome einer Corona-Erkrankung hat. Gerichtsverhandlungen bleiben, dort wo es die Prozessordnung so vorsieht, weiter öffentlich. Die Gebäude, etwa vom Landgericht, sollten neben den Verhandlungen aber nur von denen betreten werden, die einen Termin haben. Zunächst sollen Besucher ihre Anliegen am Telefon klären. Viele Formulare, zum Beispiel vom Arbeitsgericht, sind auch über das Internet verfügbar.

Weitere Meldungen zu Corona

Wir haben für Euch einen kompletten Corona-Bereich eingerichtet. Hier findet ihr alle aktuellen Entwicklungen im Überblick:


skyline
ivw-logo