Experten bei der Stadt werten Diesel-Urteil für Aachen positiv

Das Oberverwaltungsgericht sagt für Aachen, dass dort Fahrverbote für alte Dieselautos grundsätzlich möglich sind. Wichtige Verkehrswege werden aber bewusst ausgenommen. Die Mitarbeiter der Stadt Essen haben sich das Urteil genau angeguckt und sind optimistisch, dass Fahrverbote bei uns nicht oder nur eingeschränkt kommen.

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Fahrverbote möglich, aber nicht zwingend

Das Oberverwaltungsgericht sagt, dass Fahrverbote in Aachen grundsätzlich möglich sind. Sie können auch angeordnet werden, wenn die Grenzwerte für Stickoxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter nur knapp überschritten werden. Aber: die Richter sagen auch, dass die Fahrverbote verhältnismäßig sein müssen. Dabei können unter anderem Verkehrswege mit einer besonderen Bedeutung vom Fahrverbot ausgenommen werden. Und das Gericht lässt auch viele andere Möglichkeiten offen: Wenn die Stickoxid-Werte mit anderen Ideen sinken, darf auf ein Fahrverbot verzichtet werden, heißt es. Und da knüpft die Stadt ihre Hoffnungen dran.

Essen will Fahrverbote vermeiden

Knapp über der Schadstoffgrenze liegt bei uns in Essen zum Beispiel die Gladbecker Straße. Und die A40 wäre wohl ein Verkehrsweg mit besonderer Bedeutung. Legt man das Urteil für Aachen zugrunde, könnte man hier schon Ausnahmen für Essen vermuten. Umweltdezernentin Simone Raskob wertet das Urteil der Richter jedenfalls positiv: "Ein Fahrverbot zu verhängen und nach sechs Monaten wieder aufzuheben, weil die Werte dann stimmen ist unsinnig", sagt sie auf Nachfrage von Radio Essen. Außerdem sehe der Richter die Frage nach Fahrverboten sehr lokal und streckenbezogen.

Konkretes Urteil für Essen steht noch aus

"Dieselfahrverbote stürzen eine ganze Region ins Verkehrschaos", so hat es Oberbürgermeister Thomas Kufen immer wieder betont. Bei uns in Essen wurden die Grenzwerte für Stickoxid zuletzt an vier Messstellen überschritten, am stärksten an der A40 in Frohnhausen. Die Stadt setzt zur Senkung aber auf andere Ideen: Sie will mehr Fahrradstraßen, in der Innenstadt könnte es eine Umweltspur geben. Außerdem fahren einige Busse außerhalb der Ferien im Fünf-Minuten-Takt und die Ruhrbahn wird noch einmal günstigere Abo-Tickets verkaufen. Ob das den Richtern ausreicht, wird sich zeigen.

Noch dieses Jahr soll es auch ein konkretes Urteil für unsere Stadt geben. Die Deutsche Umwelthilfe hatte in erster Instanz Fahrverbote durchgesetzt, für 18 Stadtteilen und auf der A40 keine alten Diesel mehr fahren dürfen. Das Land war dagegen aber in Berufung gegangen.

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