Essen: Ausgangssperre und mehr - das bedeutet die Corona-Notbremse

In Essen ist die Corona-Notbremse in Kraft getreten. Sie sieht unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre vor. Ab Montag folgt schon die nächste Verschärfung.

Essen von Corona-Notbremse stark betroffen

Die Corona-Notbremse gilt auch in Essen. Wegen der hohen Inzidenz ist die Ausgangssperre in Kraft. Über das Wochenende hat die Essener Polizei überall im Stadtgebiet kontrolliert. Es gab Ermahnungen, aber bisher keine Strafen. Außerdem sei es überall ruhig geblieben, meldet die Polizei weiter.


Am Donnerstagabend wurde das Gesetz zur deutschlandweiten Corona-Notbremse veröffentlicht. Sie sieht vor, dass Städte und Kreise mit einer Inzidenz über 100 deutlich strengere Corona-Maßnahmen treffen müssen. Die Inzidenz muss drei Tage in Folge über 100 liegen, die Verschärfungen gelten dann ab dem übernächsten Tag. Sie werden erst zurück genommen, wenn die Inzidenz fünf Tage in Folge unter 100 liegt.


In Essen liegt die Inzidenz schon lange durchgehend über 100. Deshalb ist die Notbremse bei uns am Samstag um 0 Uhr in Kraft getreten. Sie bedeutet im Einzelnen:

  • im öffentlichen und privaten Raum darf sich ein Hausstand noch mit maximal einer Person aus einem anderen Hausstand treffen (ausgenommen Kinder bis 14 Jahre)
  • Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr mit einzelnen Ausnahmen (siehe unten)
  • die Gastronomie bleibt geschlossen, Lieferung und Abholung sind weiter möglich
  • die kontaktlose Ausübung von Individualsportarten mit maximal zwei Personen oder nur Personen des eigenen Hausstands bleibt erlaubt, bei Kindern gilt eine Obergrenze von fünf Personen; Trainer:innen solcher Kindergruppen brauchen einen aktuellen negativen Corona-Test; die Fitnessstudios mit Geräten im Außenbereich im Nordviertel und im Westviertel bleiben geöffnet, auch die Geräte auf der Schillerwiese in Stadtwald bleiben zugänglich solange alle geltenden Abstands- und Kontaktregeln eingehalten werden
  • Medizinische, therapeutische, seelsorgerische und ähnliche Dienstleistungen bleiben erlaubt, es muss aber eine FFP2-Maske getragen werden. Auch Friseure und Fußpflege bleiben geöffnet. Hier muss - neben dem Tragen einer FFP2-Maske - ein maximal 24 Stunden alter negativer Corona-Test vorgelegt werden
  • Museen müssen wieder schließen, das gilt unter anderem für das Ruhrmuseum und das Folkwang-Museum
  • in Bussen und Bahnen und an Haltestellen müssen die Fahrgäste eine FFP2-Maske tragen, Kontrolleure und Kontrolleurinnen müssen mindestens eine medizinische Maske tragen
  • der Grugapark bleibt wie gewohnt geöffnet, Besucher:innen brauchen bis auf Weiteres dort auch keinen negativen Corona-Test

Ausgangssperre in Essen: Was ist noch erlaubt?

Die nächtliche Ausgangssperre gilt von 22 bis 5 Uhr. In dieser Zeit darf sich grundsätzlich niemand im öffentlichen Raum aufhalten. Es gibt aber zahlreiche Ausnahmen: Zwischen 22 und Mitternacht darf man alleine draußen unterwegs sein und zum Beispiel Spazieren gehen, mit dem Hund Gassi gehen oder Joggen. Außerdem sind weiterhin alle Wege zur Arbeit oder von der Arbeit nach Hause erlaubt. Dafür sollte der Arbeitgeber eine Bescheinigung ausstellen. Des Weiteren bleiben auch Wege im Notfall, also zum Beispiel ins Krankenhaus oder zur kranken Mutter, erlaubt. Ebenso die Versorgung von Tieren. Wenn der Hund also nachts um 1 Uhr raus muss, wird das nicht bestraft.

Wie streng wird die Ausgangssperre in Essen kontrolliert?

Für die Kontrollen ist eigentlich die Stadt mit dem Ordnungsamt zuständig. Ordnungsdezernent Christian Kromberg betont aber im Radio Essen-Interview, dass die 50 Mitarbeiter:innen schon im Tagesdienst stark ausgelastet sind. Deshalb übernimmt die Polizei die Kontrollen. Sie wird immer ab 22 Uhr kontrollieren, sagt die Stadt. Bei den Kontrollen soll "Fingerspitzengefühl" vorherrschen. Nur bei Uneinsichtigkeit oder strikter Verweigerung, wird es wohl Bußgelder geben. Allgemein gelten bei Verstößen gegen die Corona-Regeln in NRW nach aktuellem Bußgeldkatalog Bußgelder zwischen 50 und 25.000 Euro. Wie hoch sie konkret bei einem Verstoß gegen die Ausgangssperre sind, kann die Stadt noch nicht sagen.

Polizei Essen kennt Ausgangssperre schon

Die Essener Polizei konnte die Ausgangssperre am letzten Wochenende schon "üben". Da galt wegen der hohen Inzidenzzahlen in Mülheim (ebenfalls Einsatzgebiet der Polizei Essen) eine Ausgangssperre. "Dort haben sich die meisten daran gehalten", sagt ein Polizeisprecher. Wer nachts noch auf der Straße war, wurde zunächst nur ermahnt und auf die Regeln hingewiesen. Die meisten haben sehr verständnisvoll reagiert, heißt es. In sieben Fällen haben Uneinsichtige aber auch eine Ordnungswidrigkeits-Anzeige kassiert. Für die nächtlichen Kontrollen war in Mülheim etwas mehr Polizei unterwegs als sonst.

Radio Essen-Interview zur Ausgangssperre

Als feststand, dass die Ausgangssperre kommt, hat Radio Essen-Stadtreporter Timm Schröder mit dem Ordnungsdezernenten der Stadt Essen, Christian Kromberg gesprochen. Darf ich mit dem Hund raus, wie komme ich zur Arbeit und was kosten Vergehen? Vieles ist da nicht so einfach, erklärt der Jurist Kromberg.

© Radio Essen

Wann drohen weitere Verschärfungen in Essen?

Schon ab Montag werden die Corona-Regeln in Essen noch weiter verschärft. Denn Essen hat an drei aufeinanderfolgenden Tagen auch die Inzidenz von 150 überschritten. Das bedeutet, dass ab Montag auch Click&Meet (Einkaufen mit Termin, Test und Kontaktangabe) eingestellt wird. Die meisten Läden bleiben also am Montag wieder geschlossen, dürfen Waren aber zur Abholung bereitstellen. Auch in den Schulen und Kitas droht eine Verschärfung. Dafür muss der Inzidenzwert von 165 drei Tage lang überschritten werden. Der Wechselunterricht würde eingestellt und nur noch Distanzunterricht angeboten (Ausnahme: Abschlussklassen). Die Kitas würden nur noch eine Notbetreuung anbieten. Essen ist von dieser Grenze nicht weit entfernt.

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