Berufung Diesel-Fahrverbote: Verhandlungstermin für Essen steht

Noch ist das Diesel-Fahrverbot für Essen nicht ganz vom Tisch. Das Land NRW hatte Berufung eingelegt. Jetzt steht der Termin für die Verhandlung fest. Sie soll Ende November stattfinden.

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Bekommt Essen Diesel-Fahrverbote oder nicht?

Nach Aachen und Köln will das Oberverwaltungsgericht in Münster Ende November über den Luftreinhalteplan der Stadt Essen verhandeln. Das hat das Gericht am Donnerstag mit der Deutschen Umwelthilfe besprochen. Ziel soll sein, die Grenzwerte für Stickoxide in der ganzen Stadt einzuhalten. Im Fall von Aachen hatte das Gericht Ende Juli zum Beispiel den Luftreinhalteplan der Stadt noch etwas konkretisiert. Das könnte auch bei dem Termin am 27. November für Essen passieren.

Essen arbeitet an Maßnahmen für gute Luft

Das NRW-Umweltministerium hatte Berufung gegen die drohenden Fahrverbote für Essen eingelegt. Das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen hatte geurteilt, dass auf einigen Straßen in 18 Stadtteilen und auf einem Stück der A40 keine Diesel-Fahrzeuge mehr fahren dürften. Das will die Stadt aber mit allen Mitteln verhindern und hat dazu Maßnahmen für gute Luft ausgearbeitet. Unter anderem soll es mehr Fahrradstraßen geben, über Änderungen der Parkgebühren in den Stadtteilzentren wird nachgedacht, über günstigere Tickets bei der Ruhrbahn und auch eine Umweltspur wurde mittlerweile beschlossen.

Umweltspur soll 2020 in Essen kommen

In Essen wird es die erste Umweltspur im Ruhrgebiet geben. Die Politiker im Verkehrsausschuss haben der Idee zugestimmt, die Spur soll im Sommer 2020 eingerichtet werden. Sie wird dann auf einem Teil der Schützenbahn zwischen dem Varnhorstkreisel und der Gladbecker Straße entstehen. Da fahren dann nur noch Busse und Fahrräder. Die Kosten dafür und die genaue Umsetzung plant die Stadt noch, im Dezember soll der fertige Baubeschluss durch den Rat. Die Umweltspur soll nach jetzigem Stand knapp 5 Meter breit werden, damit Busse und Radfahrer auch gut nebeneinander fahren können. Die Politiker hatten lange über die Pläne diskutiert, am Ende waren sich fast alle einig.

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