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Essener im Landtag

SPD

Thomas Kutschaty

Thomas Kutschaty wurde am 12.06.1968 in Essen geboren und hat am Gymnasium Borbeck sein Abitur gemacht. Er ist verheiratet, hat drei Kinder und wohnt mit seiner Familie in Schönebeck. Kutschaty ist seit dem Jahr 2005 Mitglied des Landtags in Düsseldorf und war von 2010 bis 2017 NRW-Justizminister. Bevor er nach Düsseldorf gegangen ist, hat er als Rechtsanwalt in Borbeck gearbeitet, obwohl er eigentlich mal Architekt werden wollte.

Die drei wichtigsten Ziele im Landtag sind für ihn der weitere Ausbau der Kinderbetreuung, mehr Polizisten und mehr geförderter Wohnungsbau.


Frank Müller

Frank Müller wurde am 07. Mai 1978 geboren und wohnt in Kray. Er sagt von sich selbst, er kann gut mit Menschen. Im Landtag will er sich für einen sozialen Arbeitsmarkt einsetzen und die Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen. Als Ratsmitglied und Vorsitzender des Vereins für Kinder und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten (VKJ) kennt er die Brennpunkte in Essen.

Die wichtigsten Ziele, die er als Landtagsabgeordneter erreichen will sind für ihn der Ausbau von Kinderbetreuungs- und Ganztagsangeboten und ein gebührenfreies Bildungsangebot von der Kita bis zur Hochschule;  bezahlbarer und guter Wohnraum und die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit.


Britta Altenkamp

Britta Altenkamp wurde am 16.09.1964 geboren und hat an der Uni Essen Soziologie und Geschichte studiert. Sie sitzt seit dem Jahr 2000 im Landtag. Vorher arbeitete sie unter anderem bei einer Werbeagentur und im Wahlkreisbüro des früheren Europaabgeordneten Detlev Samland. Sie ist verheiratet und wohnt in Holsterhausen.

Die drei wichtigsten Ziele als Landtagsabgeordnete sind für sie ein neues Kindergartengesetz, mehr soziale Sicherheit für uns Essener und sich mehr mit Kulturpolitik zu beschäftigen.

CDU

Fabian Schrumpf

Fabian Schrumpf wurde 1983 geboren und ist Rechtsanwalt. Zusammen mit seiner Frau und seinen Kindern lebt er in Heisingen. Er ist 2017 neu in den Landtag gewählt worden und hat den Süd-Wahlkreis damit von der SPD zurückerobert.

Im Landtag will er sich vor allem für mehr Sicherheit, weniger Unterrichtsausfall an den Schulen und für den Kita-Ausbau einsetzen. 

FDP

Ralf Witzel

Ralf Witzel wurde am 25.03.1972 geboren und hat sein Abitur am Stadtwald-Gymnasium gemacht, danach hat er an der heutigen Uni Duisburg-Essen BWL studiert. Der gelernte Diplom-Kaufmann wohnt in Stadtwald. Im Landtag vertritt er die Essener FDP seit dem Jahr 2000. In der Vergangenheit hat er sich vor allem in der Bildungspolitik einen Namen gemacht.

Die wichtigsten Ziele im Landtag sind für ihn die Abschaffung "unsinniger" Bevormundung, Fremdbestimmung von von Verboten, die Menschen unnötig einschränken; mehr Unternehmen nach Essen zu holen; die Infrastruktur und die Bildungsqualität zu verbessern und der Schuldenabbau.

Grüne

Mehrdad Mostofizadeh

Mehrdad Mostofizadeh wurde am 30.04.1969 in Niedersachsen geboren, lebt aber seit seinem fünften Lebensjahr in Essen. Er hat die Grundschule an der Waldlehne auf der Margarethenhöhe besucht und später am Gymnasium Überruhr sein Abitur gemacht. Danach hat er unter anderem bei der Altenpflege der AWO in Überruhr gearbeitet, aktuell wohnt er in Burgaltendorf. Seit dem Jahr 2010 vertritt er die Essener Grünen im Landtag.

Seine Schwerpunkte sind der Landeshaushalt, die Finanzpolitik und der Sportbereich. Er möchte außerdem den Ausbau des Flughafens Düsseldorf verhindern, 100.000 neue Jobs in der Umweltwirtschaft in NRW schaffen und den ÖPNV und Radverkehr stärken.

Im NRW-Landtag sitzen immer mindestens 181 Abgeordnete, von denen 128 in den Wahlkreisen direkt über die Erststimme gewählt werden. Die restlichen mindestens 53 Sitze werden über die Zweitstimme verteilt. Sie entscheidet darüber, wie viel Prozent der Sitze im Landtag einer Partei zustehen. Von ihr profitieren in der Regel vor allem die kleineren Parteien, da die Direktmandate meistens an die Kandidaten der SPD und CDU vergeben werden.

Aus dem Gesamtplenum werden einzelne Mitglieder in unterschiedliche Fachausschüsse entsendet, wo sie sich zusammen mit Experten mit speziellen Themen beschäftigen (z.B. Finanzausschuss; Ausschuss für Arbeit, Familien und Soziales; Ausschuss für Schule und Weiterbildung). Diese machen in der Regel Beschlussvorschläge für den Landtag fertig, der dann darüber entscheidet. Die Vollversammlung des Landtags kommt 30 bis 35 Mal pro Jahr zusammen. Die Sitzungen sind öffentlich, in den Landtagsprotokollen können Sie nachlesen, wie die Abgeordneten über verschiedene Dinge abgestimmt haben.

Worüber entscheidet der Landtag?

Über bestimmte Bereiche entscheidet nicht die Bundesregierung, sondern die Landesparlamente entscheiden für das jeweilige Bundesland. In diesen Bereichen kann der Landtag neue Gesetze beschließen oder bestehende Gesetze abschaffen beziehungsweise ändern. Die wichtigsten Bereiche, über die der Landtag entscheidet, sind Schulen/Bildung, Polizei/innere Sicherheit, die Landesfinanzen und das Gemeinderecht. Zum Beispiel hat der Landtag 2005 entschieden, dass in NRW das verkürzte Abitur (G8) nach der 12. Klasse eingeführt wird, 2011 hat der Landtag die Studiengebühren in NRW abgeschafft, außerdem entscheidet der Landtag etwa wie viele Polizisten eingestellt werden und wie sie ausgestattet sind.

Foto: Olaf Kosinsky

Die Landesregierung

An der Spitze der Landesregierung steht der Ministerpräsident beziehungsweise die Ministerpräsidentin. Der Ministerpräsident wird nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern vom Landtag. In der Regel stellt die Partei mit den meisten Sitzen im Parlament den Ministerpräsidenten. Eine Chance haben deshalb in der Regel nur die Spitzenkandidaten von SPD und CDU. (Aus demselben Grund gelten bei der Bundestagswahl nur Kanzlerin Merkel von der CDU und Martin Schulz von der SPD als Kanzlerkandidaten.) Aktueller Ministerpräsident ist Armin Laschet von der CDU.

Vergrößerung des Landtags

Wie bereits erwähnt besteht der NRW-Landtag aus mindestens 181 Abgeordneten. Das Parlament kann durch Überhangmandate vergrößert werden. Das passiert dann, wenn eine Partei mehr Direktmandate holt, als ihr über die Zweitstimme prozentual an Sitzen im Landtag zustehen.

Ein Rechenbeispiel:
Partei X gewinnt in 90 Wahlkreisen, darf also 90 Direktkandidaten in den Landtag entsenden. Allerdings hat sie nur 45 Prozent der Zweitstimmen bekommen, was 81 Sitzen im Landtag entspricht. Die neun „überverhältnismäßigen“ Mandate bleiben ihr erhalten, die Anzahl der Sitze im Landtag wird so weit aufgestockt, bis das Verhältnis insgesamt wieder stimmt, die anderen Parteien bekommen dann sogenannte Ausgleichsmandate.

Auswirkungen auf ganz Deutschland

Die Landesregierung hat auch einen Einfluss auf die Bundespolitik, nämlich über den Bundesrat. Er ist eines der fünf Verfassungsorgane auf Bundesebene (neben Bundesrat noch Bundespräsident, Bundesregierung, Bundestag und  Bundesverfassungsgericht). Jedes Land darf je nach Einwohnerzahl eine bestimmte Anzahl an Mitgliedern der Landesregierung in den Bundesrat entsenden, aus NRW sind es sechs Minister, die im Bundesrat sitzen und dort mit über bundesweite Gesetze entscheiden. Außerdem entsendet der Landtag Abgeordnete in die Bundesversammlung, die in der Regel alle fünf Jahre zusammenkommt, um den Bundespräsidenten zu wählen.


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